Lobbywatch, Plattform für eine transparente Politik
Lobbywatch Schweiz ist ein nichtkommerzieller Verein und betreibt ein
webbasiertes Recherchetool für Medienschaffende sowie ein
Online-Magazin (Blog). Die Plattform Lobbywatch thematisiert
Interessenbindungen zwischen National‐ und Ständeräten zu Firmen,
Vereinigungen und Institutionen. Gleichzeitig wird der Einfluss dieser
Verbände, Organisationen und Firmen analysiert.
Nicht alleine die Anzahl Mandate eines Parlamentmitglieds ist
relevant, sondern der tatsächliche Einfluss von Firmen, Verbänden,
Organisationen und Institutionen. Die Kontrolle von nicht transparenten
Interessen vor dem Hintergrund der parlamentarischen
Entscheidungsfindung ist demokratiepolitisch wichtig. Das zeigen auch
die immer wiederkehrenden Diskussionen zu diesem Thema. Journalistinnen
und Journalisten müssen sich bei wichtigen Entscheiden immer wieder die
Frage nach den Hintergründen stellen. Mit Lobbywatch können aktuelle
Entscheide des Parlaments effizient hinterfragt und die politischen
Exponenten allenfalls kritisch beleuchtet zu werden.
Auf der Plattform von Lobbywatch ist eine gezielte Suche möglich nach:
- Personen
- Parteien
- Branchen
- Lobbygruppen
- Verbänden/Firmen/Organisationen
- Einfluss-/Wirkungsfaktor
So funktioniert Lobbywatch
Verbände verschaffen sich über zwei Wege Zugang ins Bundeshaus:
Entweder sitzen Mitglieder, Geschäftsführer und Verwaltungsräte selber
in National- oder Ständerat. Ihre Interessenbindungen müssen die
Parlamentarier den Parlamentsdiensten offen legen. Kontrolliert wird die
Liste allerdings nicht. Sie ist oft unvollständig und veraltet.
Oder Verbände besorgen ihren Lobbyisten einen so genannten Gästepass
und verschaffen sich auf diesem Weg Zutritt ins Bundeshaus. Jeder
Parlamentarier kann auf diese Weise zwei Personen Zugang ins Bundeshaus
ermöglichen. Diese Personen müssen sich einzig mit Name und Funktion auf
der Gästeliste der Parlamentsdienste registrieren. Diese Lobbyliste
wird nicht kontrolliert, viele «Gäste» sind tatsächlich Lobbyisten. Sie
lassen ihre Tätigkeiten und Mandate in vielen Fällen offen. Lobbywatch
analysiert auch hier die Funktionen und Tätigkeiten der Exponenten.
Nicht jeder Verband nimmt gleich stark Einfluss auf die Politik.
Lobbywatch analysiert deshalb die Organisationsform und ihre Stellung im
gesetzgeberischen Prozess. Daraus errechnet Lobbywatch einen
Wirkungsfaktor. Aus der Anzahl Verbindungen zu Organisationen und
Verbänden sowie deren Wirkungsfaktor ergibt sich zudem der Lobbyfaktor
eines jeden Parlamentariers.
